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Pressekonferenz aus Berlin mit Friedrich Merz (CDU, Parteivorsitzender) und Alexander Dobrindt (CSU, Vorsitzender CSU-Landesgruppe)
Pressekonferenz aus Berlin mit Friedrich Merz (CDU, Parteivorsitzender) und Alexander Dobrindt (CSU, Vorsitzender CSU-Landesgruppe)
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Pressekonferenz aus Moskau nach Gesprächen zur Ukraine-Krise mit Olaf Scholz (SPD, Bundeskanzler) und Wladimir Putin (Präsident Russland)
Pressekonferenz aus Moskau nach Gesprächen zur Ukraine-Krise mit Olaf Scholz (SPD, Bundeskanzler) und Wladimir Putin (Präsident Russland)
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Ergebnis-Verkündung: CDU zur Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung über Parteivorsitz, Generalsekretär, Vorstand und Präsidium
Ergebnis-Verkündung: CDU zur Verkündung des Ergebnisses der schriftlichen Schlussabstimmung über Parteivorsitz, Generalsekretär, Vorstand und Präsidium
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Pressekonferenz in Berlin mit Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) und Antony Blinken (US-Außenminister) nach gemeinsamen Gesprächen
Pressekonferenz in Berlin mit Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) und Antony Blinken (US-Außenminister) nach gemeinsamen Gesprächen
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Pressekonferenz mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser & Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius nach einem gemeinsamen Treffen mit den Innenminister:innen der SPD-geführten Länder.
Pressekonferenz mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser & Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius nach einem gemeinsamen Treffen mit den Innenminister:innen der SPD-geführten Länder.
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Gemeinsame Pressekonferenz bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihrem russiswchen Amtskollegen Sergej Lawrow
Gemeinsame Pressekonferenz bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihrem russiswchen Amtskollegen Sergej Lawrow
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Montag, 17. Januar 2022 ca. 17:30 Uhr - Kiew: Pressekonferenz nach gemeinsamen Gesprächen zum Ukraine-Konflikt, u.a. mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE), Dmyto Kuleba (Außenminister Ukraine), Wolodymyr Selenskyj (Präsident Ukraine), dazu Demian
Montag, 17. Januar 2022 ca. 17:30 Uhr - Kiew: Pressekonferenz nach gemeinsamen Gesprächen zum Ukraine-Konflikt, u.a. mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE), Dmyto Kuleba (Außenminister Ukraine), Wolodymyr Selenskyj (Präsident Ukraine), dazu Demian
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Pressestatement von Marco Buschmann (FDP, Bundesjustizminister) zur Vorlage eines Referentenentwurfs zur Aufhebung des §219a Strafgesetzbuch.
Pressestatement von Marco Buschmann (FDP, Bundesjustizminister) zur Vorlage eines Referentenentwurfs zur Aufhebung des §219a Strafgesetzbuch.
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Montag, 10. Januar 2022 ca. 17:30 - Brüssel: Pressekonferenz vor dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission, u.a. mit Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär) und Dmytro Kuleba (Außenminister Ukraine) anschl. - LIVE - Berlin: Schaltgespräch mit Mark
Montag, 10. Januar 2022 ca. 17:30 - Brüssel: Pressekonferenz vor dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission, u.a. mit Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär) und Dmytro Kuleba (Außenminister Ukraine) anschl. - LIVE - Berlin: Schaltgespräch mit Mark
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"Da muss die Bundesregierung einfach jetzt liefern", betonte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach der Sitzung von Präsidium und Bundesvorstand. Die CDU fordere die Bundesregierung auf, zügig eine Gesetzesvorlage für eine allgemeine Impfpflicht zu erarbe
"Da muss die Bundesregierung einfach jetzt liefern", betonte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach der Sitzung von Präsidium und Bundesvorstand. Die CDU fordere die Bundesregierung auf, zügig eine Gesetzesvorlage für eine allgemeine Impfpflicht zu erarbe
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Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2021, u.a. mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD).
Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2021, u.a. mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD).
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Pressekonferenz im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche zur aktuellen Corona-Lage, u.a. mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Pressekonferenz im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche zur aktuellen Corona-Lage, u.a. mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
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Der Corona-Expert:innenrat nimmt seine Arbeit auf. Dazu äußert sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Der Corona-Expert:innenrat nimmt seine Arbeit auf. Dazu äußert sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
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Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) u.a. zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie und illegalen Flüchtlingseinreisen übe
Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) u.a. zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie und illegalen Flüchtlingseinreisen übe
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Damit insbesondere das zu erwartende „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gegebenenfalls bald in Kraft treten kann, kommt die Länderkammer noch vor ihrer
Damit insbesondere das zu erwartende „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gegebenenfalls bald in Kraft treten kann, kommt die Länderkammer noch vor ihrer
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Abschied von Steffen Seibert (Regierungssprecher)
Abschied von Steffen Seibert (Regierungssprecher)
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Pressekonferenz mit Jens Spahn und Prof. Lothar Wieler
Pressekonferenz mit Jens Spahn und Prof. Lothar Wieler
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Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens.
Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens.
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Prof. Emanuel Richter (Politikwissenschaftler RWTH Aachen) mit Einschätzungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Prof. Emanuel Richter (Politikwissenschaftler RWTH Aachen) mit Einschätzungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind beendet: Die Ampel steht. phoenix stellt das Grundlagenpapier der ersten Ampel im Bund vor.
Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind beendet: Die Ampel steht. phoenix stellt das Grundlagenpapier der ersten Ampel im Bund vor.