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Gemeinsame Pressekonferenz bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihrem russiswchen Amtskollegen Sergej Lawrow
Gemeinsame Pressekonferenz bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihrem russiswchen Amtskollegen Sergej Lawrow
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Montag, 17. Januar 2022 ca. 17:30 Uhr - Kiew: Pressekonferenz nach gemeinsamen Gesprächen zum Ukraine-Konflikt, u.a. mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE), Dmyto Kuleba (Außenminister Ukraine), Wolodymyr Selenskyj (Präsident Ukraine), dazu Demian
Montag, 17. Januar 2022 ca. 17:30 Uhr - Kiew: Pressekonferenz nach gemeinsamen Gesprächen zum Ukraine-Konflikt, u.a. mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE), Dmyto Kuleba (Außenminister Ukraine), Wolodymyr Selenskyj (Präsident Ukraine), dazu Demian
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Pressestatement von Marco Buschmann (FDP, Bundesjustizminister) zur Vorlage eines Referentenentwurfs zur Aufhebung des §219a Strafgesetzbuch.
Pressestatement von Marco Buschmann (FDP, Bundesjustizminister) zur Vorlage eines Referentenentwurfs zur Aufhebung des §219a Strafgesetzbuch.
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Montag, 10. Januar 2022 ca. 17:30 - Brüssel: Pressekonferenz vor dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission, u.a. mit Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär) und Dmytro Kuleba (Außenminister Ukraine) anschl. - LIVE - Berlin: Schaltgespräch mit Mark
Montag, 10. Januar 2022 ca. 17:30 - Brüssel: Pressekonferenz vor dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission, u.a. mit Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär) und Dmytro Kuleba (Außenminister Ukraine) anschl. - LIVE - Berlin: Schaltgespräch mit Mark
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"Da muss die Bundesregierung einfach jetzt liefern", betonte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach der Sitzung von Präsidium und Bundesvorstand. Die CDU fordere die Bundesregierung auf, zügig eine Gesetzesvorlage für eine allgemeine Impfpflicht zu erarbe
"Da muss die Bundesregierung einfach jetzt liefern", betonte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach der Sitzung von Präsidium und Bundesvorstand. Die CDU fordere die Bundesregierung auf, zügig eine Gesetzesvorlage für eine allgemeine Impfpflicht zu erarbe
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Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2021, u.a. mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD).
Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2021, u.a. mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD).
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Pressekonferenz im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche zur aktuellen Corona-Lage, u.a. mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Pressekonferenz im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche zur aktuellen Corona-Lage, u.a. mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
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Der Corona-Expert:innenrat nimmt seine Arbeit auf. Dazu äußert sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Der Corona-Expert:innenrat nimmt seine Arbeit auf. Dazu äußert sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
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Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) u.a. zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie und illegalen Flüchtlingseinreisen übe
Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) u.a. zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie und illegalen Flüchtlingseinreisen übe
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Damit insbesondere das zu erwartende „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gegebenenfalls bald in Kraft treten kann, kommt die Länderkammer noch vor ihrer
Damit insbesondere das zu erwartende „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gegebenenfalls bald in Kraft treten kann, kommt die Länderkammer noch vor ihrer
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Abschied von Steffen Seibert (Regierungssprecher)
Abschied von Steffen Seibert (Regierungssprecher)
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Pressekonferenz mit Jens Spahn und Prof. Lothar Wieler
Pressekonferenz mit Jens Spahn und Prof. Lothar Wieler
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Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens.
Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens.
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Prof. Emanuel Richter (Politikwissenschaftler RWTH Aachen) mit Einschätzungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Prof. Emanuel Richter (Politikwissenschaftler RWTH Aachen) mit Einschätzungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind beendet: Die Ampel steht. phoenix stellt das Grundlagenpapier der ersten Ampel im Bund vor.
Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind beendet: Die Ampel steht. phoenix stellt das Grundlagenpapier der ersten Ampel im Bund vor.
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BPK: Helge Braun zu seiner Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz.
BPK: Helge Braun zu seiner Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz.
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Bundesgesundheitsminister (geschäftsführend) Jens Spahn, Prof. Dr. Leif Erik Sander, Leiter der Forschungsgruppe Infektionsimmunologie + Impfstoff-Forschung der Berliner Charité und Prof. Dr. Klaus Cichutek, Präsident Paul-Ehrlich-Institut (PEI) informie
Bundesgesundheitsminister (geschäftsführend) Jens Spahn, Prof. Dr. Leif Erik Sander, Leiter der Forschungsgruppe Infektionsimmunologie + Impfstoff-Forschung der Berliner Charité und Prof. Dr. Klaus Cichutek, Präsident Paul-Ehrlich-Institut (PEI) informie
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Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar, Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann zu einer möglichen Impfpflicht und zu Infektionssch
Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar, Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann zu einer möglichen Impfpflicht und zu Infektionssch
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phoenix-Hauptstadtkorrespondent Gerd-Joachim von Fallois zu den Koalitionsverhandlungen von FDP, SPD und Grüne und zu den von der Ampel beabsichtigten Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes.
phoenix-Hauptstadtkorrespondent Gerd-Joachim von Fallois zu den Koalitionsverhandlungen von FDP, SPD und Grüne und zu den von der Ampel beabsichtigten Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes.
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Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit dem geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Prof. Lothar Wieler (Präsident des Robert Koch-Instituts)
Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage mit dem geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Prof. Lothar Wieler (Präsident des Robert Koch-Instituts)